Regierung in Kroatien bleibt nach gescheitertem Misstrauensvotum im Amt
Veröffentlicht: 29.10.2010 in der Kategorie: Kroatien Politik
Die seit Juli 2009 von der Ministerpräsidentin Jadranka Kosor (HDZ) in Zagreb geführte Koalition hat es derzeit alles andere als leicht. Kroatiens Politik hat aktuell gleich mehrere Baustellen zu bearbeiten, auf denen es gravierende Probleme gibt und die in der Hauptstadt Zagreb in dieser Woche um ein Haar zum vorzeitigen Sturz der Kosor-Regierung geführt hätten. Letztendlich wurde ein von der Opposition beantragtes Misstrauensvotum mit 79:62 Stimmen jedoch relativ deutlich abgelehnt.
Da die Koalition in Zagreb jedoch aus 82 Abgeordneten besteht, versagten mindestens drei Volksvertreter der Regierung ihre Unterstützung. Dabei könnte es sich um Anhänger des ehemaligen Ministerpräsidenten Ivo Sanader handeln, dem Kosor nach dessen Rücktritt im Juli 2009 als Regierungschefin in Kroatien nachfolgte. Inzwischen hat sich Sanader jedoch mit der HDZ überworfen und wurde aus der Partei ausgeschlossen. Sanader betonte jedoch, dass es ihm fernliege, die von ihm bei den letzten Wahlen gebildete Mehrheit zu stürzen, weshalb er sich beim Misstrauensvotum der Stimme enthalten habe.
Die Politik in Kroatien kämpft derzeit gegen eine Arbeitslosenquote von über 16 %, eine immer noch andauernde Wirtschaftskrise sowie massive Korruptionsvorwürfe aus den Reihen der Opposition. Schlechte Vorzeichen also für die HDZ und ihre Koalitionspartner für die nächste reguläre Wahl, die in Kroatien im kommenden Jahr stattfindet. Kroatien strebt im Jahr 2012 außerdem die Mitgliedschaft in der EU an, die unter den gegebenen Voraussetzungen wieder ins Wanken geraten könnte.

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