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Das politische System Kroatiens

Auf den ersten Blick weist das politische System in Kroatien viele Parallelen zur Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland auf. Bei genauerem Hinsehen fallen aber doch einige grundlegende Unterschiede auf. Zunächst handelt es sich bei der politischen Verwaltung in Kroatien um ein parlamentarisches System, das im Jahr 2000 das seitherige präsidiale System ablöste. Das präsidiale System gestand dem ersten Präsident Koratiens Franjo Tudman, der als eine der Galionsfiguren der kroatischen Unabhängigkeit gilt, weitaus mehr Kompetenzen zu, als es bei dem jetzigen Amtsinhaber Sjepan Mesic der Fall ist. Mit dieser Verschiebung der politischen Kompetenzen zugunsten des Parlaments näherte sich Kroatien noch weiter der Demokratie an.

Nach wie vor ist es die Aufgabe des Staatspräsidenten, der in Kroatien anders als in Deutschland direkt vom Volk gewählt wird, den Premierminister und die einzelnen Mínister zu ernennen. Das Amt des Premierministers wird aktuell (Stand 2009) von Jadranka Kosor bekleidet, die damit auch Chefin der Regierung ist. Nach den Parlamentswahlen im Februar 2000 wurde in Kroatien das sogenannte Haus der Gespannschaften, vergleichbar mit dem Bundesrat in Deutschland, als zweite Kammer neben dem Parlament abgeschafft, so dass sämtliche Kompetenzen auf den Sabor übergingen, wie das Parlament in Kroatien genannt wird. Bei den Gespannschaften handelt es sich um politische Regionen in Kroatien, die in etwa mit den Bundesländern zu vergleichen, in der Regel aber deutlich kleiner sind. In Kroatien gibt es 20 Gespannschaften sowie die Hauptstadt Zagreb, die ähnliche Rechte genießt.

Parlamentswahlen in Kroatien finden alle fünf Jahre statt, wobei es ebenso wie in Deutschland die sogenannte 5-Prozent-Hürde gibt. Ins Parlament können also nur die Parteien einziehen, die in einem Wahlkreis mindestens 5 % der Stimmen auf sich vereinen können. Darüber hinaus gibt es jeweils einen speziellen Wahlkreis, in dem alle im Ausland lebenden Kroaten und die in Kroatien lebenden Minderheiten zusammengefasst werden. Insgesamt gibt es im Sabor 152 Sitze, die sich zuletzt auf  14 Parteien sowie einige parteilose Politiker verteilten. Ähnlich bunt geht es in der Regierungskoalition zu, der nach der Parlamentswahl im November 2007 fünf Parteien angehörten. Parlamentswahlen in Kroatien finden alle vier Jahre statt, das Wahlrecht beginnt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres.